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FDP fordert die Abschaffung der klassischen Rundfunkgebühren
                 


Hier geht es zur News: http://ht4u.net/news/1870_fpd_fordert_die_abschaffung_der_klassischen_rundfunkgebuehren           

[Martin B.]

Worin liegt wohl der Informationsauftrag bei Programmen wie 1-Festival, ZDF Theaterkanal und weitere Spartenkanälr der Ö.R., die noch nicht einmal jeder Empfangen kann aber trotzdem jeder mitbezahlen muss?

Macht aus den Ö.R. Pay-TV, dann kann jeder selbst entscheiden; ich brauch sie nicht!

[Daniel]

Macht aus den Ö.R. Pay-TV, dann kann jeder selbst entscheiden; ich brauch sie nicht!

Dies wäre rechtlich nicht zulässig. Die ö-r Sender müssen für jeden sofort zugänglich sein. Außerdem gehören das ja auch noch die Radios hinzu.

Über die einzelnen Kanäle, wie sie entstanden sind und was deren Auftrag, kann ich dir nun wirklich nicht sagen. Ich kenne die von dir genannten Sender nicht einmal. 

[Robert]

Die Spartenkanäle könnten trotzdem mal etwas ausgedünnt werden. Zumal sie auch nicht für jeden sofort zugänglich sind. In der kabelgrundversorgung sind sie bei meinem Anbieter jedenfalls nicht alle dabei, wenn ich mich recht erinnere, aber ich nutze eh nur noch Antenne.

[MMCM]

der staatliche Auftrag fordert eine Grundversorgung, darüber gehen die heutigen Auswüchse von ARD und ZDF weit hinaus. Ausserdem: Millionen Gebühren werden z.B. für Übertragungsrechte für Olympia und Bundesligafussball verschwendet.
Es ist unerhörte Raffgier, jedem PC-Benutzer eine Zwangsgebühr aufzuzwingen. Stattdessen könnte Rundfunk verschlüsselt gestreamt werden - Bezahler können mit einem Decoder Zugriff erhalten. Ebenso können öffentlich rechtliche Seiten per Zugriffskontrolle / Dongle auf RundfunkgebührenzahlerPCs eingeschränkt werden. Alles längst Stand der Technik. Aber stattdessen werden in einem Anfall beispielloser Selbstbedienung alle PC-Besitzer geschröpft und Kopfgeld erhoben.
Was ist eigentlich los, wenn ich als deutscher Steuerzahler meinen PC in einem anderen Land betreibe ? Oder andersrum, Studenten aus dem Ausland bei uns studieren und ihren PC mitbringen ? Warum eigentlich PC - jedes Handy hat einen Browser ! Jeder Handybesitzer ist daher "fällig" ! Was für eine Goldgrube ! Abgezockt ! Wahnsinn ! 

[Daniel]

Wie ich oben schon schrieb ist die Verschlüsselung nach heutiger rechtlicher Auffassung nicht zulässig, denn es muss jedem sofort zugänglich gemacht werden und darf nicht abhängig sein von eventuellen Zahlungsfähigkeiten. Auch Mitbürger aus anderen Eu-Staaten müssen sofort und jeder Zeit darauf zugreifen können, denn in der EU gilt gleiches Recht für alle EU-Bürger.

Handys zählen übrigens auch zu den neuartigen Rundfvunkgeräten, wenn sie gewisse Funktionen unterstützen und sind somit auch von der Gebühr eingeschlossen. Meist fallen sie jedoch hinter den anderen Geräten zurück, denn jeder Handybesitzer hat entweder einen Fernseher, Radio oder Computer.

[Peter]

Letzteres ist beispielsweise eine gewaltige Kostenfalle für kleine und große Unternehmen, welche ihren Mitarbeitern Diensthandys zur Verfügung stellen. Sobald diese Teile (und zunehmend sind das fast alle) mit Radioempfang ausgestattet sind, werden zwangsweise Gebührenpflichten fällig. Es finden sich fast kaum noch Buisiness-Mobiltelefone, welche ohne den Schnickschnack daherkommen.

Das System ist aktuell wirklich nicht gerecht und sollte dringend überarbeitet werden, wobei ich persönlich eine Kopfpauschale von 10 Euro als zu hoch empfinde.

[Daniel]

Das System ist aktuell wirklich nicht gerecht und sollte dringend überarbeitet werden, wobei ich persönlich eine Kopfpauschale von 10 Euro als zu hoch empfinde.

10€ erscheinen mir auch sehr viel, aber die Grundidee finde ich gar nicht mal so schlecht.

Die Argumentation das nicht jeder die Ö-Rs nutzt ist für mich nicht wirklich einleuchtend. Der Mensch zahlt für alles mögliche Steuern, gerade in Deutschland, aber ob der einzelne Bürger davin wirklich profitiert steht immer auf einem anderen Blatt.

[Philipp]

Ich finde den Vorschlag der FDP gut!

Dann können sich die GEZ-Schnüffler auch mal einen anständigen Job suchen...

[Martin B.]

Die Argumentation das nicht jeder die Ö-Rs nutzt ist für mich nicht wirklich einleuchtend. Der Mensch zahlt für alles mögliche Steuern, gerade in Deutschland, aber ob der einzelne Bürger davin wirklich profitiert steht immer auf einem anderen Blatt.

Es geht ja nicht darum, etwas zu nutzen oder nicht. Sondern vielmehr, ob ich etwas nutzen kann! Viele Gebührenzahler sind technisch einfach nicht in der Lage, eine Reihe von Ö.R. Spartenkanäle zu Empfangen, müssen aber trotzdem dafür Zahlen.
Daher bin ich der Meinung, dass der entsprechende Sender, wenn er von allen Geld haben will, auch dafür sorgen muss dass Jeder ihn empfangen kann!
Andernfalls müssten die Kanäle, die über die Grundversorgung hinaus gehen (nochmal: 1-Festival, ZDF Theaterkanal und noch 7-10 andere, nur digital empfangbare Sender, alles Ö.R.) per Abo oder Pay-TV abgerechnet werden.
Wenn die Bundesbürger nur für ARD, ZDF und die Dritten aufkommen müssten, könnten die Gebühren um einiges niedriger ausfallen.
Dann sind da noch die seltsamen Ausstralzeiten. Wenn ich z. B. auf ARTE mal einen Film sehen will, läuft dieser meistens erst nach 3.00Uhr in der nacht. Ab 3.00Uhr wird bei uns Arte aber abgeschaltet und stattdessen ein anderer Ö.R. Sender aufgeschaltet. Insofern wird mir das Nutzen des Angebotes der Ö. R. noch weiter erschwert.
Wenn Premiere so arbeiten würde, währen wahrscheinlich inzwischen 90% der Abonnenten abgesprungen!

Fazit: Jeder sollte alles, wofür er Zahlen muss, auch nutzen können!
Wenn für die Nutzung erst noch spezielle Vorraussetzungen erfüllt werden müssen (Digitalreceiver etc.), dürfen für diese Angebote nicht alle zur Zahlung verpflichtet werden sondern nur diejenigen, die ein entsprechendes Gerät "zum Empfang bereithalten"!

[Philipp]

Ich dachte, Premiere schauen nur Schwarzseher und Kneipenbesitzer 

Aber stimmt auf gewisse Weise schon, Doppeltbelegung ist ganz großer Humbug.

Aber gegen die Spartenkanäle habe ich nichts, da diese eh viel Material von den Hauptsendern (ZDF,ARD) recyclen.

[Daniel]

Es geht ja nicht darum, etwas zu nutzen oder nicht. Sondern vielmehr, ob ich etwas nutzen kann! Viele Gebührenzahler sind technisch einfach nicht in der Lage, eine Reihe von Ö.R. Spartenkanäle zu Empfangen, müssen aber trotzdem dafür Zahlen.

Das ging aber nicht aus deinem letzten Statement hervor.

Natürlich gebe ich dir in diesem Punkt vollkommen recht. Es darf nicht sein, dass gewisse Spartenkanäle der Ö-Rs nur für manche zu empfangen sind. Ich halte dies sogar für rechtlich fragwürdigung, wenn man den Sinn und Zweck der Ö-Rs betrachtet.

[Rico]

öffentlich rechtlich sagt ja nicht, dass es deutschlandweit empfangbar sein muss. denken wir hier einfach mal an regionalfernsehen. dass das regionale bayern immer noch mehr bildungssender im programm hat als alle anderen, ist ja wohl nicht die schuld der ÖRs selbst, sondern der regionalabteilungen. ansonsten ist das größte problem der GEZ eben weiterhin, dass sie in ihrer aktuellen form einfach unfair ist, weil sie nicht jeder entrichten muss, der es nicht will. die GEZ kann ihre forderungen praktisch rechtlich nur extrem schwer durchsetzen, was natürlich auch die zahlungsmoral der "freiwilligen zahler" beeinträchtigt.

[Daniel]

Die regionalen Sender sind wieder ein anderes Thema, sie führen auf den Bedarf der einzelnen Bundesländer zurück. ARD und ZDF sind deutschlandweite Sender und ein kurzer Blick verriet mir, dass es wohl doch eine Hohe Anzahl an Info-Kanälen gibt. Ich weiss nicht wie weit die Sender verpflichtet sind, die Kanäle für alle zugänglich zu machen, schließlich sind die Hauptkanäle es ja.

[Slurm_McKenzie]

Ich finde den Vorschlag gut. Die aktuelle "Beschäftigungstherapie" der GEZ ist einfach nervig. Allein was da an Geld ausgegeben wird, wobei ich die Arbeit der GEZ-Eintreiber wirklich nicht machen möchte. Des Weiteren würde eine obligatorische Zahlung der Gebühren für alle - egal ob Konsument oder nicht - dem Charackter der öffentlich Rechtlichen besser stehen.