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  Drohendes Verkaufsverbot für Nintendo-Controller

Recht | 23.07.2008, 16:28
Im Mai diesen Jahres unterlag Nintendo in einem Patentverfahren dem Kläger Anascape und wurde zu eine Patentstrafe von 21 Millionen US-Dollar verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Nintendo mit ihrem Game Cube Controller, WaveBird Controller und Wii Classic Controller gegen Patente der Firma Anascape verstoßen hat. Jetzt droht ein Verkaufsverbot für diese Controller.

Davon ist zwar nicht der Verkauf der Konsole Wii selber betroffen, denn diese wird zusammen mit dem Wii Remote Controller ausgeliefert, viel mehr geht es um die enormen Kosten die mit einem Verkaufsverbot einhergehen. Zwar hat Nintendo bereits angekündigt sowohl gegen das Urteil als auch gegen das drohende Verkaufsverbot in Berufung zu gehen, womit dieses auch ausgesetzt werden würde, dennoch müsste Nintendo in diesem Fall Sicherheitsleistungen und Lizenzzahlungen erbringen auf ein Treuhandkonto erbringen.

Dabei hätte es Nintendo wesentlich einfacher haben können. Auch Microsoft war in Zusammenhang mit dem Patentstreit von Anascape verklagt worden, doch die Redmonder einigten sich mit der amerikanischen Firma außergerichtlich und wirkten so einem Urteil entgegen. Nintendo bestreitet weiterhin gegen die Patente verstoßen zu haben und wird somit in eine zweite Runde gehen.

[dk]

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