Arbeitspapier der EU sieht Breitband für alle bis 2013 vor

Schon lange läuft die Diskussion, dass Breitband-Internet für alle Bürger in Deutschland und auch Europa verfügbar sein muss, nun setzt ein Arbeitspapier der Kommissarin für Telekommunikation und Informationstechnologie Neelie Kroes erstmals genaue Zeitrahmen, doch die Realisierung bleibt weiterhin unklar.

Das Arbeitspapier, welches dem Handelsblatt vorliegt, sieht die europaweite Verfügbarkeit von Breitband-Internet bis spätestens Anfang 2013 vor. Weiterhin wird in Aussicht gestellt, dass bis 2020 eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Mbit/s für die Europa-Bevölkerung besteht, die Hälfte von ihnen soll dann sogar mit 100 Mbit/s im Internet unterwegs sein.

Die Versorgung der EU-Bevölkern mit Breitband-Internet ist nur ein Teil der Wachstumsstrategie von Neelie Kroes, die kritisch beobachtet das der Online-Markt – immerhin 660 Milliarden Euro schwer – bisher immer noch nicht richtig ausgeschöpft wird. Durch die Versorgung mit europaweitem Breitband könnte der Markt deutlich gefördert werden.

Zur weiteren Förderung des internationalen Online-Handels wünscht sich Neelie Kroes einen besseren Zusammenschluss der insgesamt 27 Märkten. So wäre eine einheitliche Lizenzierungspraxis in Europa für Copyrights vorteilhaft um den Handel zwischen den Ländern zu fördern.

Kostenfrage bleibt weiterhin offen

Die Kommunikationsunternehmen stehen dem grundsätzlichem Vorhaben zwar positiv gegenüber, doch beschäftigt sie vor allem die Frage nach den Kosten. Insbesondere benötigen die Unternehmen eine Planungssicherheit damit man die Investitionen in den Ausbau der Glasfasernetze unternimmt. Sollte die Förderung hier nicht stärker im Bereich Wachstum und Innovation ausfallen, werden die Kommunikationsunternehmen sich auch weiterhin zurück halten.

Dies dürfte angesichts der zu erwartenden Kosten auch durchaus verständlich sein. Allein der Ausbau der Infrastruktur in Deutschland würde rund 30 bis 50 Milliarden Euro kosten. Die Deutsche Telekom hat in den vergangenen Zehn Jahre rund 10 Milliarden Euro investiert. Eine so kostenintensive Investition in so kurzer Zeit bedarf folglich entsprechender Sicherheiten aus Sicht der Unternehmen.

Dem pflichtet der europäische Branchenverband Etno bei und fordert von den Regierungen der Länder und auch Brüssel steuerliche Investitionen. Etno-Direktor Michael Bartholomew denkt dabei beispielsweise an eine Senkung der Mehrwertsteuer für die Branche. Doch auch andere Förderungswege wären möglich. Allerdings geht die Digitale Agenda von Neelie Kroes längst nicht soweit. Wie bisher alle Vorstöße, sei es national oder international, ist auch hier die Kostenfrage ein nicht bedachtes Thema.

Das interne Arbeitspapier befindet sich zur Zeit zwischen den zuständigen Ressorts zur Abstimmung und soll in der finalen Version Ende April veröffentlicht werden. Dabei werden für den Kern keine wesentlichen Änderungen erwartet. Wie sich die Digitale Agenda jedoch letztlich umsetzt bleibt fraglich.
[dk]