Im Hinblick auf die anhaltende Datenschutz-Debatte zum
Street-View-Programm hat Google nun ein umfassendes Widerspruchsrecht zugesagt. Der Internetdienst will nach Aussagen der Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner seinen Dienst erst dann starten, wenn man allen Einsprüchen von Bürgern nachgekommen sei.
Nach einem Treffen mit Google-Vertretern teilte die Bundesverbrauchsministerin mit, dass jeder, welcher nicht auf dem
Präsentierteller der digitalen Welt landen möchte
Widerspruch per E-Mail oder Post einreichen könne. Google würde die Widersprüche berücksichtigen und die betroffenen Bereiche in den Darstellungen unkenntlich machen.
Nach Googles Darstellung sei diese Lösung insgesamt identisch zu dem, was man bereits im Juni 2009 gegenüber dem Hamburger Datenschutzbeauftragten
zugesagt habe – neu sei nun lediglich die Option eines Sammelwiderspruchs. Das könnte zur Folge haben, dass gesamte Straßenzüge aus den Aufnahmen entfernt werden müssten. Allerdings – so ein Google-Sprecher – sei es nicht möglich, dass Gemeinden einen pauschalen Widerspruch für die gesamten Bürger einreichen könnten.
Wann Googles Street-View-Projekt in Deutschland starten wird, steht also noch in den Sternen. Je nach Menge der eingehenden Widersprüchen, bringt dies natürlich einen durchaus erheblichen Umsetzungsaufwand für den Dienst mit sich. Google
hofft aktuell, dass man noch 2010 starten könnte.
[pg]