Nachrichten

Musikbranche unterliegt gegen heise vor dem BGH

Wirtschaft | 15.10.2010, 12:53
Seit 2005 streitet heise mit der Musikindustrie und wurde dabei in der Vergangenheit mit einem Linksetzungsverbot belegt, welches es dem Verlag verbot einen Verweis auf ein bestimmtes Unternehmen durch einen Link zu setzen. Dieses Verbot hob nun der Bundesgerichtshof auf und erleichtert damit wieder die linkgestützte Berichterstattung im Internet.

Nicht nur für heise online sondern auch für alle anderen Online-Redaktionen war das Urteil, welches zuletzt im Oktober 2008 vom OLG München bestätigt wurde, eine Last, da man sich bei der Linksetzung stetig die Frage stellen musste, ob darin nicht die Erleichterung einer verbotenen Handlung gesehen werden kann. Dies war auch die Fragestellung, welche sich der BGH aufgab als er das Verfahren eröffnete, denn grundsätzlich ist ein Link äquivalent zu einer Fußnote und damit zulässig.

Heise betonte daher im Verfahren die Bedeutung der Linksetzung als Mittel der Online-Berichterstattung, welches es dem Leser ermöglicht direkt auf Quellen zuzugreifen. Insbesondere betonte man auch, dass der Leser ohne Link ebenso nur in wenigen Klicks auf der entsprechenden Seite hätte gelangen können und somit die Fragwürdigkeit des Links zweifelhaft ist. Die Gegenseite betonte, dass allein durch die Kenntnis des rechtswidrigen Inhalts der Beweis erbracht sei, dass man den Leser den Zugang erleichtern wollte. Zudem forderte man schon deshalb ein Urteil, weil der Gesetzgeber mit dem Urheberschutz im Onlinebereich hinterher hinke.

Das Urteil, welches ausformuliert erst in einigen Wochen zur Verfügung steht, ist zwar in seinem Ergebnis eine Erleichterung für die zahlreichen Online-Redaktionen in Deutschland, doch darf daraus kein Freibrief gesehen werden. Denn im Einzelnen kann die Fragwürdigkeit eines Links weiterhin unterstellt werden und entsprechend gerichtlich geprüft werden.
[dk]







Stichworte zur Meldung: Beschaffung Illigal Softare Verbot Linksetzung Link Musikbranche Verlag Heise Musik München Olg