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Apple unterliegt im Patentstreit mit Motorola

Wirtschaft | 07.11.2011, 10:42
Während sich Apple in den vergangenen Wochen ein weltweit ausgetragenes Duell mit Samsung geliefert hat, kommt nun der Gegenschlag von einer anderen Seite. Am Freitag verlor der amerikanische Konzern vor dem Landgericht in Mannheim den Patentstreit mit Motorola und sieht sich nun selber einem Verkaufsverbot ausgesetzt.

Unklarheiten bereitet jedoch die Wirkung dieses Verkaufsverbot, welches sich allgemein auf mobile Geräte von Apple bezieht und damit zunächst einmal sehr große Produktgruppe umfasst. Allerdings ist die Beklagte nicht die Apple GmbH aus Deutschland, sondern die Apple Inc. mit Sitz in Cupertino USA. Somit stellt sich die Frage, ob die eigenständige Apple GmbH weiterhin mobile Geräte verkaufen darf.

Apple selber ist der Auffassung, dass man durch das Urteil nicht gehindert ist weiterhin Geschäfte in Deutschland abzuschließen. Differenzierter sieht dies der Patentexperte Florian Müller, welcher darauf abstellt, dass zumindest der deutsche Online-Shop keine entsprechenden Waren mehr anbieten darf, da hier als Betreiber und Inhaber der Domain die Apple Inc. eingetragen ist, während die Apple GmbH nur administrativer Ansprechpartner ist.

Allerdings könnte diese Frage vorerst uninteressant sein, denn Apple wird gegen die einstweilige Verfügung von Motorola vorgehen und so wahrscheinlich erst einmal die vorläufige Aufhebung des Urteils erwirken. Der Grund ist, dass bis zur mündlichen Verhandlung der Berufung, welche Apple wohl einlegen will, noch einige Zeit ins Land ziehen wird und somit die vorläufige Aufhebung sehr wahrscheinlich ist.
[dk]







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