Die unendliche Geschichte: Apple verklagt abermals Samsung

Die Meldungen zu gegenseitigen Klagen der Mobilfunkhersteller reißen nicht ab. Nachdem Apple in diesem noch jungen Jahr vor Gericht den ein oder anderen Teilerfolg erlebt hat und sich aber auch vor allem in Europa eine blutige Nase geholt hat, versucht man erneut sein Glück vor dem Bezirksgericht des US-Bundesstaates Kalifornien.

Dabei geht Apple abermals gegen Samsung vor und beschuldigt den südkoreanischen Smartphone-Hersteller der unerlaubten Verwendung von vier US-Patenten im Galaxy Nexus, dem ersten Android 4.0 Smartphone. Dabei geht es um die Patente mit den Nummern 5,946,647, 8,074,172, 8,046,721 und 8,086,604. Die Patente handeln unter anderem von Mechanismen zur Tippfehlerkorrektur oder zur Entsperrung des Geräts durch eine Wischgeste. Ziel der Klage ist es, gegen Samsung eine einstweilige Verfügung und damit ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus in den USA zu erwirken.

Erst letzte Woche konnte Motorola vor dem Landgericht Mannheim eine Patentverletzung Apples nachweisen, woraufhin für kurze Zeit iPhones und iPads aus dem offiziellen deutschen online Apple-Store entfernt wurden, solange bis das Oberlandesgericht Karlsruhe den Vollzug des Verkaufsverbotes wieder aussetze. Kurz zuvor hat das Oberlandsgericht Düsseldorf entschieden, dass Samsungs Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahmt. Fast zeitgleich hat der Gerichtshof in Den Haag ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 abgelehnt. Wohingegen vor wenigen Tagen Apple auch beim angestrebten Verkaufsvebot des Galaxy Tab 10.1N – einer äußerlich überarbeiteten Version des Galaxy Tab 10.1 – vor dem Landgericht Düsseldorf eine Schlappe erleben musste. Die Verwirrung ist damit komplett.

Ob und wann die Hersteller von Smartphones und Tablets begreifen werden, dass Patentklagen zur Eingrenzung des Erfolgs des Konkurrenten weder zielführend noch im Sinne des Kunden sind, ist nicht absehbar – zumindest hat es den Anschein, dass auch im Jahre 2012 das Thema "Patentklagen" die Märkte überschatten wird.
[ms]