Bundestag verbessert den Schutz der Verbraucher im Internet

Mit einer Gesetzesänderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) hat der Bundestag den Schutz der Verbraucher im Internet verbessert und versucht so die Bürger vor allem vor den Abo-Fallen zu schützen.

Die Regelungen sollen voraussichtlich im Sommer in Kraft treten. Dabei werden die Online-Anbieter gezwungen eine Schaltfläche einzubauen, auf welcher deutlich der Hinweis "zahlungspflichtig bestellen" zu lesen ist. Zudem müssen Preis, Lieferkosten und Laufzeiten von Verträgen angegeben sein, so das der Verbraucher eine Übersicht über die gesamten Kosten des Vertrages erhält.

Die Bundesregierung und allen voran Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) benannten die Gesetzesänderung als wichtigen Schritt, der Verbraucher effektiv vor Abo-Fallen im Internet schützen soll. Insbesondere wird somit den versteckten Kosten in den Fließtexten oder gar den AGBs endgültig und gesetzlich ein Riegel vorgeschoben.

Dennoch hagelt es Kritik von der Opposition, welche zwar die Gesetzesänderung als solches nicht bemängeln, jedoch den langsamen Fortschritt der Bundesregierung. Die langsamere Reaktion sei der schnellen Entwicklung im Internet nicht angemessen.
[dk]