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Urteil gegen Rapidshare ist doch kein klarer Sieg

Internet | 16.03.2012, 12:13
Vor wenigen Tagen sprach das Oberlandesgericht Hamburg drei getrennte Urteile gegen den Filehoster RapidShare aus, welcher von der GEMA sowie des Börsenverein des Deutschen Buchhandels als Erfolg gefeiert wurden. Doch ganz so deutlich ist dieser Sieg gar nicht und veranlasst nun auch RapidShare zu einer klärenden Pressemitteilung.

Die Begeisterung von GEMA und Co. begründete sich damit, dass diese ihre Position gegen die Filehoster gestärkt sahen. Denn grundsätzlich bestätigte das OLG Hamburg das Urteil des Landgerichts und betont damit die Pflicht, dass der Filehoster aktiv gegen die Verbreitung illegaler Inhalte über ihr System vorgehen müssen. Somit bleiben die Filehoster auch weiterhin die Störer, welche zur Unterlassung in Anspruch genommen werden können.

Doch wie so oft sind es die Details, welche entscheidend für die Bewertung sind und hier hat das OLG Hamburg doch den Standpunkt geändert und geht damit einen Schritt auf RapidShare zu. So betont das Gericht, dass nicht etwa der Upload in das jeweilige System des Filehosters bereits eine Urheberrechtsverletzung begründet. Erst durch die Verbreitung der Links, insbesondere auf einschlägigen Seiten, werden die geschützten Inhalte veröffentlicht und damit die Rechte der Urheber verletzt.

RapidShare sieht sich daher in ihrer Vorgehensweise bestätigt, denn der Filehoster arbeitet bereits seit geraumer Zeit aktiv daran, die Piraterie dort zu bekämpfen, wo illegale Inhalte tätsächlich verbreitet werden. So versucht man die Links auf den einschlägigen Link-Seiten zu entfernen und löscht auch die entsprechenden Daten.

Ob dies allerdings ausreichend ist, kann aktuell nicht gesagt werden, denn die vollen Details des Urteils sind weiterhin unbekannt. Somit lässt sich auch nicht wirklich abschätzen, in wie weit RapidShare und Co. nun verstärkt in die Pflicht genommen werden oder eben nicht. Zudem ist grundsätzlich die Revision zum Bundesgerichtshof zulässig, da das OLG Hamburg die besondere Bedeutung der Sache anerkannt hat. Damit könnte die Problematik von einer höheren Instanz erneut beleuchtet werden.
[dk]







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