LG Hamburg verurteilt Internet-Betrüger zu Haft- und Bewährungsstrafen

Selten kommt es im Falle von betrügerischen Abo- und Kostenfallen im Internet zu Verurteilungen, doch dieses mal konnte das Landgericht Hamburg gleich sieben Mitglieder einer Bande verurteilen, welche über mehrere Jahre ahnungslose Internetnutzer gelockt hatten.

Die Vorgehensweise war bewusst darauf ausgelegt ahnungslose und unbedachte Internetnutzer in die Falle zu locken. Mit Werbung bei Yahoo und Google lockte man von 2008 bis 2010 die Nutzer auf die eigenen Seite, wo man dann diverse Tests oder Sammlungen anbot, welche man zuvor kostenlos im Internet geladen hatte. Im Kleingedruckten befand sich dann der Kostenhinweis, welche Beträge von 60 oder 84 Euro auswies. Von insgesamt 800.000 Nutzern zahlten rund 68.000 aus Angst vor weiteren Konsequenzen.

Die vorsitzende Richterin Dr. Busch betonte dabei, dass der geschulte Internetnutzer die Kostenpflicht erkennen konnte, doch dass die Masche bewusst darauf ausgelegt war die Unerfahrenen zu treffen. Diese Methode ist nicht selten und stellt eine klassische Kostenfalle im Internet dar, bei welcher der Anwender durch versteckte Kosten in die Pflicht genommen wird.

Die Beklagten hatten während des Verfahrens mehrfach betont, dass sie sich der Unrechtmäßigkeit nicht bewusst waren und das sie davon ausgingen in einer rechtlichen Grauzone zu agieren. Bewusst war jedoch allen, dass man die Unerfahrenheit der Opfer ausnutzte. Im Falle des Chefs der Bande dürfte auch die Strafbarkeit der Handlung bekannt gewesen sein, denn dieser ist bereits wegen ähnlicher Delikte vorbestraft.

Daher wurde der Chef der Bande auch zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Alle weiteren Beklagten wurden zu Bewährungsstrafen oder Haftstrafen, welche zu Bewährung ausgesetzt werden, verurteilt. Unter den Verurteilten befindet sich auch der Anwalt, welcher für die Bande die Mahnschreiben verfasst hatte, durch welche die Kosten nochmals erhöht wurden.

Insgesamt gesehen konnte die Bande recht erfolgreich agieren und hatte sogar ein Callcenter eingerichtet, damit man die Beschwerden abfangen und den Druck erhöhen konnte. Rund 1,5 Millionen Euro wurden von den Konten der Angeklagten sichergestellt und sollen nun als Schadensersatz eingesetzt werden.
[dk]