Apple bewirkt Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1

In einem Verfahren vor dem kalifornischen Bezirksgericht hat Apple einen wichtigen Sieg errungen und damit den koreanischen Konkurrenten Samsung ein Verkaufsverbot auferlegt. Dieses gilt für den Rechtsraum der USA und betrifft das Galaxy Tab 10.1.

Laut Meinung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh verstößt das Galaxy Tab 10.1 gegen Apples Design-Patente, weshalb sie der Argumentation von Apple folgte und ein Verkaufsverbot auf unbestimmte Zeit Aussprach. Allerdings gilt das Verkaufsverbot nur für das Galaxy Tab 10.1, andere Geräte wie beispielsweise das Galaxy Tab 2 10.1 sind davon nicht betroffen.

Damit das Verkaufsverbot nun durchgesetzt werden kann, muss Apple zunächst eine Sicherheitsleistung von 2.6 Millionen US-Dollar hinterlegen. Diese soll etwaige Ansprüche von Samsung sichern, falls in einer späteren Verhandlung das Verkaufsverbot widerrufen wird.

Während Apple in ihrer Stellungnahme betonte, dass man mit dem Urteil gerechnet hatte, zeigte sich Samsung deutlich angespannter und kritisierte den Konkurrenten aufgrund der Taktik mit einstweiligen Verfügungen und Verkaufsverboten zu agieren. Unklar ist allerdings, ob die Koreaner in die Berufung ziehen werden.
[dk]