Samsung muss 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen

In den USA hatte Apple nach einem erfolgreich erwirkten Verkaufsverbot die Klagewelle gegen Samsung mit einer Schadensersatzklage fortgeführt. Nun verkündete das amerikanische Gericht sein Urteil und ordnet eine Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar an.

In dem Verfahren in Kalifornien mussten die Geschworenen entscheiden, ob eine Patentverletzung durch Samsung vorlag. Doch die Jury war sich sehr schnell einig und sprach sogar von einer bewussten Patentverletzung. Dabei wurde nicht nur die Kopie des Designs als Patentverletzung aufgeführt, auch bei der Bedienung, wie beispielsweise das Scrollen oder das herein Zoomen, liegt nach Auffassung der Geschworenen eine Verletzung der Rechte von Apple vor.

Nur in einem Punkt, welche das Design des iPads betraf, folgte die Jury nicht der Argumentation von Apple. Zudem scheiterte Samsung mit der Strategie, die Geschworenen davon zu überzeugen, dass Apple ebenfalls Patente verletzt habe. Zudem kam man recht schnell zu einem Urteil und benötigte lediglich drei Tage Beratungszeit, Experten hatten mit mehr gerechnet.

Doch trotz des recht klaren Urteils der Geschworenen ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen. So deutete Samsung* umgehend nach dem Prozess an, dass man gegen das Urteil vorgehen wird. Dabei dürfte Samsung voranging darauf bedacht sein, in der kommenden Instanz das Gericht davon zu überzeugen, dass doch keine Patentverletzungen vorliegen. Weiterer Angriffspunkt dürfte die Höhe des Schadensersatzes sein, welcher in den Folge-Instanzen gerne mal nach unten korrigiert wird.
[dk]