Samsung mit erneuter Niederlage gegen Apple in den USA

Erst vor wenigen Wochen musste Samsung im Patentstreit mit vor einem US-Gericht eine schwere Schlappe hinnehmen und wurde zur Zahlung von einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Im Gegenzug laufen allerdings weitere Streitigkeiten zwischen beiden, beispielsweise bei der Internationalen Handelskommission der USA. Dort beklagte Samsung Patentverletzungen seitens Apple – und scheiterte zumindest vorläufig.

Die Samsung-Vorwürfe richteten sich im aktuellen Fall gegen Apple iPhone*- und iPad-Produkte, welche Samsung-Patente im Bereich der Bedienung, aber auch in der Datenkommunikation UMTS verletzen sollen. Die Klage richtete sich an die ITC (International Trad Commission) der USA und das Ziel war ein Einfuhrverbot der Apple-Produkte zu erreichen. Insgesamt vier Samsung-Patente soll Apple dabei verletzt haben, was die ITC aktuell aber wohl anders sieht.

In einem vorläufigen Entscheid konnte die ITC keine Patentrechtsverletzung erkennen. Diese richterliche Entscheidung vom Ende letzter Woche wird momentan aber noch von der Kommission geprüft. Es darf davon ausgegangen werden, dass diese den Entscheid bestätigen wird.

Im Gegenzug ist Apple gleichfalls vor der ITC fleißig und klagt dort wiederum gegen Patentverstöße seitens Samsung. Es bleibt abzuwarten, welche Chancen Samsung derzeit im Streit gegen Apple in den USA noch hat. Das eingangs angesprochene Urteil mit Strafzahlungen von einer Milliarde US-Dollar wurde in der Szene sehr unterschiedlich aufgenommen und kontrovers diskutiert.
[pg]