Twitter sperrt hannoveranische Neonazis in Deutschland

Bislang war Twitter stets bemüht die Inhalte nicht zu filtern und stattdessen auf grenzenlose Meinungsfreiheit zu setzen. Doch nun sperrte das soziale Netzwerk erstmalig einen Nutzeraccount nach Aufforderung der Behörden in Deutschland.

Dabei handelt es sich um den Twitter-Account besseres-hannover@hannoverticker, welcher der Neonazi-Gruppe Besseres Hannover zugeordnet wird. Die Gruppierung wurde am 25. September diesen Jahres aufgrund der Verbreitung von nationalsozialistischer Propaganda und Volksverhetzung verboten.

Allerdings kommt Twitter der Forderung der deutschen Behörden nicht vollständig nach, denn die Beiträge der Gruppierung sind nur aus Deutschland nicht erreichbar, in anderen Ländern stehen die Beiträge weiterhin zur Verfügung. Die Polizeidirektion Hannover hatte gefordert, dass das Benutzerkonto @hannoverticker umgehend und ersatzlos gestrichen wird.

Dennoch ist der Schritt von Twitter bemerkenswert, denn bislang wehrte sich das US-Unternehmen gegen die Sperrung von Nutzern und Inhalten. Erst eine kürzlich durchgeführte Änderung der Nutzerbedingungen machte einen solchen Schritt überhaupt möglich. Andere Unternehmen wie Facebook oder Google sind hier deutlich strenger und filtern schon seit einiger Zeit Inhalte nach dem jeweils geltendem, nationalem Recht.
[dk]