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Apple gegen Google - gütliche Einigung im Streit um Standardpatente oder taktischer Schachzug?

Mobile | 18.11.2012, 10:51
Es könnte sich eine außergerichtliche Einigung im Rechtsstreit um Standardpatente zwischen Apple und Google anbahnen. Entsprechende Eingaben Apples beim US-Bezirksgericht in Wisconsin deuten darauf hin und auch Google hatte im Vorfeld schon Bereitschaft zur Einigung signalisiert. Was auf Anhieb auf eine vernünftige Einsicht beider Parteien hindeutet, könnte hinter den Kulissen nichts weiter als ein juristischer Schachzug sein, denn für beide Konzerne steht inzwischen einiges in diesem Streit auf dem Spiel.

Der eigentliche Streit geht auf Standardpatente seitens Motorola zurück. Mit der Google-Übernahme des Konzerns, trat der Internet-Riese in die rechtliche Auseinandersetzung mit Apple ein. Apple wirft Motorola* zu hohe Lizenzgebühren für Standardpatente vor, was rechtlich bei solchen Patenten nicht statthaft ist. Doch für Google ergab sich bereits vor Wochen eine möglicherweise, ungünstige Wende in diesem Streit, denn die US-Wettbewerbshüter der FTC hatten diese Vorwürfe überprüft. Nach der Prüfung der FTC-Kommissare wurde empfohlen Klage gegen Google zu erheben. Das hätte für den anhängigen Rechtsstreit sicherlich negative Auswirkungen mit sich gebracht, weshalb Google Bereitschaft zur Einigung signalisierte.

Apple* zeigte sich zu diesem Zeitpunkt erst einmal noch streitlustiger, bekam seinen Dämpfer dann aber vor wenigen Tagen von Richterin Barbara B. Crabb. Diese sah keinen Sinn den Prozess aufzunehmen, da Apple im Vorfeld signalisiert hatte, dass man einen etwaigen Vergleichsvorschlag der Richterin zur Höhe der Lizenzgebühren nicht akzeptieren würde, falls dieser 1 US-Dollar pro Gerät übersteige. Die Richterin wies die Klage damit rechtsverbindlich ab. Damit stellte sich für Apple das Problem, dass man kein anderes Gericht diesbezüglich mehr anrufen konnte, sondern lediglich noch in die Berufung gegen den Entscheid gehen konnte.

Die jüngste Eingabe beim US-Bezirksgericht in Wisconsin soll die Richterin Barbara B. Crabb nun allerdings darum bitten, die Klage nicht als rechtskräftig abzuweisen, da der Entscheid ebenfalls zur Folge habe, dass man sich nicht mehr verbindlich außergerichtlich mit Google einigen könnte und genau dies beabsichtige man derzeit. Googles Chefjustiziar begrüßte dies – man freue sich auf konstruktive Gespräche der beiden Konzerne zur Lösung der Streitigkeiten.
[pg]







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