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Samsung fordert Einblick in die Übereinkunft zwischen Apple und HTC

Wirtschaft | 19.11.2012, 21:09
Apple und HTC legten ihre Streitigkeiten bei und wie üblich, gab man keine Details zu den Vereinbarungen bekannt. Doch exakt dies ist nun die Forderung von Samsung, da diese Informationen für den Hersteller wichtige Hinweise im rechtlichen Streit mit Apple liefern könnte.

Auch Samsung fragte man, ob man nicht dem HTC-Beispiel folgen möchte, doch Samsung lehnt eine Einigung in der weltweit laufenden Auseinandersetzung mit Apple ab. Mehr noch: Samsung fordert im aktuellen Rechtsstreit mit Apple gar Einsicht in die Übereinkünfte der Einigung mit HTC – ganz zum Missmut Apples. Die Inhalte der Übereinkunft seien für die eigenen Auseinandersetzungen um Patente wichtig.

Aus diesem Grund hat Samsung entsprechende Anträge in einem anhängigen US-Streit mit eingebracht und fordert die Offenlegung der Übereinkünfte. Man erhofft sich daraus Zugeständnisse Apples ableiten zu können, dass gewisse Patente von HTC seitens Apple akzeptiert wurden. Natürlich widersprach Apple der Forderung. Die Begründung liegt offenbar in der getroffenen Stillschweigen-Vereinbarung mit HTC, nach welcher der Konzern die Vereinbarungen widerrufen könnte. Um dem entgegenzuwirken hat Samsung zusätzlich beantragt, dass Einsprüche von HTC nicht berücksichtigt werden.
[pg]







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