GEMA-Klage kann in Deutschland nicht zugestellt werden

Wegen des Hinweises in den gesperrten Videos auf YouTube hatte die Verwertungsgesellschaft GEMA Klage gegen die Google-Tochter beim Landgericht München eingereicht. Doch die Klage kann in Deutschland nicht zugestellt werden, weshalb das Verfahren nun internationale Ausmaße annehmen könnte.

Schon die Reaktion von YouTube auf die Meldungen zur Abmahnung, wegen des strittigen Textes in den gesperrten Videos, deutet darauf hin, dass man es der Verwertungsgesellschaft nicht einfach machen würde. So bezeichnete man das Verfahren sogleich als Verzögerungstaktik und ein Sprecher sagte später, dass man bislang nichts von einer entsprechenden Klage wisse. Tatsächlich scheint es so, dass die Klage nicht zugestellt werden kann, wobei die genauen Gründe bislang nicht bekannt sind. Deshalb muss die Klage nun in den USA zugestellt werden, wobei die GEMA-Sprecherin Ursula Goebel von einer Verzögerung von mehreren Wochen ausgeht.

Wie lange die Zustellung und damit der Streit um den fragwürdigen Text nun dauern wird, ist vollkommen ungewiss. Für die Anwender geht somit jedoch der Blick auf den Sperrbildschirm noch eine Weile weiter. Dabei wurde erst jüngst festgestellt, dass über 60 Prozent der weltweit beliebtesten Videos in Deutschland nicht verfügbar sind. Hier muss allerdings auch erwähnt werden, dass die Google-Tochter vorsorglich sperrt, ohne dass es zu einer direkten Aufforderung seitens der GEMA kommt.

Der eigentliche Streit sind die Gebühren welche YouTube an die GEMA entrichten muss. Die GEMA will hier eine Berechnung pro Klick, während YouTube eine Flatrate verlangt. Gleichzeitig wurde in einem Verfahren in Hamburg festgestellt, dass YouTube zur Löschung auf Aufforderung verpflichtet sei. Im selben Verfahren stellte man aber auch fest, dass YouTube keine Pflicht zur Prüfung obliegt. Da beiden Seiten dieses Urteil nicht gefiel, hatten auch beide Seiten Rechtsmittel eingelegt. Somit ist auch hier noch kein Ende in Sicht.
[dk]