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Markenschutz des Apple iPad Mini in den USA gescheitert

Mobile | 01.04.2013, 22:28
Apple hat eine Schlappe vor dem US-Patentamt erlitten. Die US-Behörde weigerte sich iPad Mini als geschützte Marke zu registrieren. In einem Brief an Apple soll das Amt gar das Schutzrecht für iPad hinterfragt haben, wobei dieser Markenschutz bereits früher erfolgte. Das letzte Wort scheint in der Sache jedoch noch nicht gesprochen.

Wie für alle Apple-Produkte, hat der Hersteller auch Anträge für das iPad Mini beim US-Patentamt eingereicht. Der Markenschutz wurde jedoch vom Patentamt abgelehnt. Das Wort "Mini" sei eine beschreibende Bezeichnung und stehe für Gegenstände oder Dienstleistungen in kleiner Form und dürfe als Eigenschaft verstanden werden.

Allerdings stellte man grundlegend auch das Wort iPad in Frage. Das anführende "i" wäre wohl als Internet zu verstehen und dem Wort "Pad" – ein ebenfalls beschreibender Begriff. Nichtsdestotrotz ist das Wort iPad bereits Markenrechtlich geschützt. iPad Mini aber, stelle lediglich eine Wortzusammensetzung dar. Aus diesen Gründen lehnte das Patentamt eine offizielle Registrierung als Wortmarke ab.

Apple bleibt nun noch Zeit bis zum Sommer – genauer bis zum 24. Juli 2013 – um der Behörde triftige Gründe zu präsentieren, um den Markenschutz dennoch zu erreichen.
[pg]







Stichworte zur Meldung: Patentamt Schutz Marke Mini Ipad Apple Abgelehnt