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Sensation im Streit zwischen GEMA und YouTube: YouTube gibt nach und zahlt!

Internet | HT4U.net
Nutzer aus Deutschland, welche sich auf YouTube in der Vergangenheit Musikvideos anschauen wollten, trafen nur allzu oft auf die Anzeige des roten Sperrzeichens. Das Video durfte aus urheberrechtlichen Gründen in Deutschland auf YouTube nicht gezeigt werden, geschuldet dem jahrelangen Streit zwischen der GEMA und YouTube. Das soll ab sofort ein Ende haben, denn die beiden Streithähne sollen einen Lizenzvertrag geschlossen haben.

Ob nun Radio, TV, Diskotheken oder Online-Dienste: Wer in Deutschland Musik in der Öffentlichkeit abspielen möchte, deren Urheber der GEMA angeschlossen sind, muss Gebühren an die GEMA entrichten. Die Verwertungsgesellschaft für Musikrechte und das Videoportal YouTube stritten über diesen Umstand seit Jahren. YouTube vertrat den Standpunkt, dass man nicht zur Zahlung verpflichtet sei, da man nicht als Musikdienst agiere, sondern als Plattform zur Verbreitung von Inhalten anderer. Mit dem eigentlichen Ladevorgang hätte man nichts zu tun, so die Sicht der Google-Tochter. Und so schienen es deutsche Gerichte zum Teil auch zu sehen, denn das Oberlandesgericht in München wies im Januar 2016 erst eine GEMA-Schadenersatzklage in Höhe von 1,6 Millionen Euro ab.

Der FAZ liegen nun Informationen vor, nach welchen die rechtlichen Streitigkeiten der beiden Unternehmen beigelegt seien. Beide sollen eine freiwillige Vereinbarung zur Zahlung von Lizenzgebühren getroffen haben. Die Betonung liegt allerdings auf "freiwillig", denn YouTube erkennt den rechtlichen Anspruch der GEMA auch weiterhin nicht an. Dennoch will das Videoportal die GEMA freiwillig über die Aufrufzahlen entsprechend geschützter Inhalte informieren und Zahlungen an die GEMA leisten. Keine Informationen gaben die Unternehmen bezüglich der Höhe der Zahlung pro Videoaufruf. Entgegenkommen habe YouTube offensichtlich auf den seit 2009 zurückliegenden Streit signalisiert und will hier eine Abschlagszahlung leisten, zu deren Höhe ebenfalls nichts bekannt ist.

Die GEMA zeigte sich sehr positiv gestimmt über den letztlich geschlossenen Vertrag. Damit würden die Rechte der rund 70.000 Urheber entsprechend gewürdigt und honoriert. Lediglich der Justiziar der GEMA äußerte sich ein wenig bedenklich bezüglich der freiwilligen Vereinbarung. Er hätte sich hier eine rechtliche Entscheidung gewünscht, denn nach aktueller Rechtslage seien die Uploader und die Plattformen zur Vergütung verpflichtet. Diese Ansicht empfindet er als falsch.

Nach dem Scheitern vor dem Oberlandesgericht wäre der GEMA noch der Weg zum Bundesgerichtshof geblieben, um ein abschließendes, bindendes Urteil zu erhalten. Doch ganz offensichtlich war beiden die letzte Instanz zu heiß, denn ein altes Sprichwort besagt: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" Damit war die GEMA offenbar für das freiwillige Einlenken von YouTube dankbar und dürfte dabei Kompromisse bei der Höhe der Zahlungen eingegangen sein. YouTube dürfte – solange man die freiwilligen Zahlungen leistet – somit mit keinem weiteren Prozess rechnen müssen, und auch nicht mit einem Gegenurteil.

Damit gewinnen auch alle mittelbar Beteiligten, nämlich die Urheber in Form der Komponisten, Textdichter und Verleger als auch die Nutzer der Videoplattform YouTube.
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