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Vorwurf der Duldung der Volksverhetzung

Ermittlungsverfahren gegen hochrangige Facebook-Manager - Zuckerberg inklusive

Internet | HT4U.net
Wieder einmal geht es gegen Facebook, dieses Mal gegen hochrangige Facebook-Manager. Der Vorwurf der Duldung von Volksverhetzung ging über die Anzeige eines Anwalts bei der Staatsanwaltschaft München ein und sorgte für die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens. Das soziale Netzwerk reagiere nicht auf entsprechende Hinweise auf solche Beiträge – so der Vorwurf unter anderem.

Im Internet ist es zuweilen nicht leicht, für die Betreiber von Foren oder gar riesigen Portalen wie dem Social Network Facebook. Zu viele Beiträge bedürfen der Überprüfung auf ihre Inhalte. Die Betreiber sind dann zur Reaktion aufgefordert, wenn sie Kenntnis davon erlangen. Genau das soll Facebook angeblich nicht tun, weshalb ein Rechtsanwalt aus Würzburg Anzeige bei der Staatsanwaltschaft München erstattet hat. Er wirft den Betreibern des Netzwerks die Duldung von Volksverhetzung in Form von Holocaustleugnungen, Mord- und Gewaltaufrufen vor. Die Staatsanwaltschaft hat darum ein Ermittlungsverfahren ins Leben gerufen, in dessen Blickpunkt Manager wie Mark Zuckerberg, Sheryl Sandberg als Geschäftsführerin oder Lobbyisten wie Eva-Maria Kirschsieper stehen.

Der Anwalt Chan-jo Jun soll der Staatsanwaltschaft eine Liste übermittelt haben, in welcher Fälle aufgeführt werden, in denen Facebook trotz Kenntnisses Kommentare oder Fotos mit entsprechendem Hintergrund dulde oder selbst nach mehrfacher Aufforderung nicht tätig wurde. In manchen Fällen habe es die Rückmeldung gegeben, dass der gemeldete Beitrag nicht bedenklich sei. Damit würde Facebook seinen Pflichten nicht nachkommen und Volksverhetzung somit unterstützen.

Facebook steht nicht zum ersten Mal im Visier von Vorwürfen, auch in Deutschland. Schon im ersten Quartal 2016 gab es eine ähnlich gelagerte Anzeige an die Staatsanwaltschaft Hamburg, welche im Ergebnis jedoch die Zuständigkeit ablehnte, da es sich um amerikanische Manager handle. Nun sind aber auch die europäischen Lobbyisten Richard Allen und Eva-Maria Kirschsieper mit auf dem Tapet. Ob dies etwas ändert? Insbesondere in Deutschland gab es im Laufe des Jahres positive Rückmeldungen aus der Politik, dass man bei Facebook schneller bei der Löschung gemeldeter Beiträge tätig werde.
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