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  Sandisk geht gegen Mitbewerber wegen Patenrechtsverletzungen vor

Recht | 28.10.2007, 20:59
Insgesamt 25 Hersteller von Flash-Speicher-Karten oder -Controllern hat Sandisk die Verletzung eigener Patente vorgeworfen, darunter Namen wie A-Data, Kingston, LG oder Transcend. Klagen wurden vor der United States International Trade Commission (ITC) und dem United States District Court in Wisconcin vorgelegt. Beklagte Firmen produzieren, vertreiben und importieren Produkte aus dem Bereich USB Flash-Drives, CompactFlash Karten, Multimedia Karten (MMC), MP3-Media-Player und / oder andere auswechselbare Flash-Medien, welche bis zu fünf Patente des Herstellers verletzen würden.

Im Details sind laut Sandisk die folgenden Firmen betroffen:

ACP-EP Memory, A-Data, Apacer, Behavior Computer (d/b/a Emprex), Buffalo, Chipsbank, Corsair Memory, Dane-Elec, Edge, Imation/Memorex, Interactive Media (d/b/aKanguru), Kaser, Kingston, LG Electronics, Phison Electronics, PNY, PQI, Silicon Motion, Skymedi, Transcend, TSR (d/b/a T.One), USBest, Verbatim, Welldone Company und Zotek/Zodata (d/b/a Huke).

Um welche Patente genau es geht, gibt Sandisk in seiner Pressemitteilung nicht bekannt. Auch spricht man nicht davon, welche Forderungen gestellt werden. Letzten Endes dürfte aber auf der Hand liegen, dass Sandisk - sollte man sich im Recht befindet - Strafzahlungen fordern wird und ggf. künftige Lizenzierung und entrichtung von Lizenzgebühren.

[pg]

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